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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen
und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners
widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen
Bestätigung unsererseits.
"Kaufgut1.de" ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen
Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach
den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich, und freibleibend, Sie verpflichten nicht zur Lieferung. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von "kaufgut1.de" sind im
Bestellformular näher ausgewiesen.
Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung
vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren
Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag
berechnet.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von
8 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um
schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf
höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht
zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei
Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer
berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen
und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder
Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf
Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der
Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2
Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit
bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind
ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma "kaufgut1.de" vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
5. Widerrufs.- oder Rückgabebelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax., eMail) oder durch Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Waren bei Ihnen ( dem Empfänger) bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiker Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung. Und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: www.kaufgut1.de, Gerald Ullmann, Raiffeisenstraße 8-10 Ecke Langstraße, 63549 Ronneburg, Fax.06184-4046.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind dei beiderseitig empfangen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen z.B. Zinsen herauszugeben. Können Sie uns die empfange Leistung sowie die Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehnungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie nur Wertersatz leisten, soweit die Nutzung oder Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversanfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen wenn die gelieferten Waren der Bestellung entsprechen und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,--Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis Teilzahlungen erbracht haben. Andernfals ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht Paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zu Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Am besten verweden Sie für Rücksendungen die Orginalverpackung.
Die gesetzlichen Bestimmungen des Deutschen Rechts sind anhand der entsprechenden Gesetze bindent und entsprechend auf den Widerruf anzuwenden, sollte ein Teil der von uns eingestellten Widerrufbedingungen nicht den Gesetzlichen Vorgaben entsprechen, so gelten die aktuellen Gesetzlichen Vorgaben als vereinbart, dies gilt auch fir die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Gewährleistung.
6. Gewährleistung
"Kaufgut1.de" gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des
Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich
zugesicherten Eigenschaften hat.
Die Gewährleistung beträgt zwei Jahre, bei Gebrauchtwaren kann die Gewährleistung gemäß Deutschem Recht verkürzt sein hier gelten die Gesetzlichen Bestimmungen und Vorgaben.
Die Gesetzlichen Bestimmungen des Deutschen Rechts sind anhand der entsprechenden Gesetze bindent und entsprechend auf unsere Allgemeine Geschäftsbediungen, sowie der Gewährleistungsbedingungen anzuwenden, sollte ein Teild er von uns eingestellten Allgemeinen Geschäftsbedinungen oder Gewährleistungsbedingungen nicht den Gesetzlichen Vorgaben entsprechen, so gelten die aktuellen Gesetzlichen Vorgaben als vereinbart.
"kaufgut1.de" hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma "kaufgut1.de".
8. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam,
daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer
EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten
werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
9. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von "kaufgut1.de".
Es gilt ausschließlich deutschles Recht.
10. Schnäppchenmarkt, Second-Hand Waren
Für im Schnäppchenmarkt eingestellte Artikel, sowie für Second-Hand Waren, wird gemäß der
neuen Gesetzgebung keine Garantie geleistet, jegliche Gewährleistung wird ausgeschlossen,
da wir diese Artikel nur im Auftrag unserer Kunden verkaufen. Der Verkauf wird zwischen zwei
Privatpersonen geschlossen, von Privat an Privat, mit der Bestellung in unserem Schnäppchen-
markt wird dem Garantieausschluss, und dem Gewährleistungsausschluß ausdrücklich vom
Käufer zugestimmt.
Mit dem Kauf im Second-Hand Bereich, und im Schnäppchenmarkt wird der Sachmängel-
haftung, und dem Garantieausschluss, sowie dem Gewährleistungsausschluss zugestimmt
11 Individualklausel
Sollte eine der aufgeführten Bestimmungen gegen geltendes Recht verstoßen, oder einen
Rechtswidrigen Inhalt haben, so soll Ersatzweise die Gesetzlich korrekte Regelung an-
wendung finden, die dem Sinn nach der AGB Regelung am ehesten nachkommt, alle weiteren
AGB Regelungen sollen, durch das ersetzen einer oder mehrer Regelungen mit den Gesetz-
lichen Bestimmungen weiterhin Ihre Gültigkeit behalten, die AGB soll dem Sinn nach im üb-
rigen beibehalten werden und rechtsverbindlich bleiben.
Es gilt immer Deutsches Recht nach der neusten Fassung, sollte eine der AGB Bestimmungen
nicht mit dem Deutschen Recht und oder der jeweiligen Rechtssprechung vereinbar sein, so
ist das für den Fall rechtlich richtige Gesetz nach den aktuellen Rechtsfassungen geltend und
gilt als vereinbart.
www.kaufgut1.de
Raiffeisenstraße Ecke, Langstraße, 63549 Ronneburg - Hüttengesäß
Tel. 06184/7047, Fax. 06184-7046
Copyright (c) Aktualisiert am 26.05.2006, 00:30 - 16.05.2012 DE-177418615 www.kaufgut1.de-Webmaster
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